Asyl, Migra­tion und Inte­gra­tion

Die Zahl der Asylsuchenden und Flüchtlinge ist den letzten Jahren als Folge der vielen Krisenherde und Bürgerkriege in der Welt stark angestiegen, wodurch Möglichkeiten zur Unterbringung benötigt werden. In der Verwaltung bemühen sich mehrere Abteilungen gemeinsam um die schnellstmögliche Unterbringung von Asylbewerbern. Hierbei gilt es Liegenschaften und Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen zu suchen, mögliche Angebote zur Anmietung von Gebäuden und Wohnungen zu prüfen bzw. zu bewerten sowie ein gut funktionierendes Netzwerk mit den Ämtern und Gemeinden zu gestalten und zu pflegen. Daneben werden verwaltungsinterne Abläufe zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen koordiniert und vernetzt.

Nach Auffassung der Kreisverwaltung muss es das gemeinsame Bestreben von Landkreis sowie Städten und Gemeinden sein, die Dauer des Verbleibs in den Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung so kurz wie möglich zu halten. Aus diesem Grund intensiviert die Verwaltung aktuell ihre Bemühungen, Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften, die bereits einen Aufenthaltstitel erhalten haben, bei der Wohnungssuche zu unterstützen und ihnen so den Auszug zu ermöglichen.

Aufnahme und Unterbringung von asylsuchenden und geflüchteten Menschen im Landkreis Dahme-Spreewald

Stand 10.05.2023


Nachdem im vergangenen Jahr durch den Angriffskrieg auf die Ukraine viele Menschen ihr Land verlassen mussten und auch in unserem Landkreis Schutz und Asyl gefunden haben, hält auch in diesem Jahr der Zustrom weiterer Schutzsuchender an. Diese Menschen kommen neben der Ukraine auch aus Syrien, Afghanistan, der Türkei, dem Iran, Irak, Georgien, Russland, Eritrea, Somalia und Venezuela(Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge).

Um dieser Situation gerecht zu werden, hat das Land Brandenburg das Aufnahmesoll der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städt zu Beginn diesen Jahres erneut angepasst. Für unseren Landkreis liegt dieses Aufnahmesoll derzeit bei 1.985 Menschen. Neben diesem Personenkreis hat der Landkreis weitere 46 Personen aus den Landesaufnahmeprogrammen (Jordanien, Afghanisten) sowie Resettlement-Flüchtlinge aufzunehmen.

Auf der Grundlage des föderalen Staatsaufbaus der Bundesrepublik Deutschland werden geflüchtete Menschen, nachdem sie einen Asylantrag gestellt haben, nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Brandenburg muss 3,03% der geflüchteten Menschen aufnehmen. (Quelle: BAMF)

Die weitere Verteilung auf die Landkreise bzw. Städte und Gemeinden unterliegt dem Landesrecht und weicht von Bundesland zu Bundesland voneinander ab. In Brandenburg ist das Landesaufnahmegesetz die einschlägige gesetzliche Grundlage. Nach dem Landesaufnahmegesetz sind die Landkreise für die Unterbringung der geflüchteten Menschen zuständig. Es handelt sich um eine Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung. Der Landkreis Dahme-Spreewald muss gemäß dieser gesetzlichen Grundlage 7,0 % aller geflüchteten Menschen aufnehmen, die das Land Brandenburg zugewiesen bekommt. (Quelle: Durchführungsverordnung des Landesaufnahmegesetzes - LAufnG)

In 2023 wurden dem Landkreis bisher 256 Personen zugewiesen. Hierzu zählen auch die im Landkreis geborenen Kinder sowie landesinterne Umverteilungen. Insgesamt beherbergt der LDS aktuell 1.897 Personen in Gemeinschaftsunterkünften (1.605) und außerhalb von Einrichtungen (292). 1.300 Personen beziehen Leistungen nach dem AsylbLG und 597 Personen haben bereits einen Aufenthaltstitel. Unter den 1.605 in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Menschen sind 316 Geflüchtete aus der Ukraine, die in den fünf ausschliesslich für ukrainische Geflüchtete bereit gestellten Gemeinschaftsunterkünften leben. Für den Monat Mai sind dem Landkreis durch die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg (ZABH) weitere 30 aufzunehmende Menschen angekündigt worden. Hierbei handelt es sich um 2 Familien, 13 männliche Personen und 9 weibliche Personen. Erfolgt durch den Landkreis hier keine entsprechende Freimeldung zur Aufnahme, werden dem Landkreis diese Personen zwangszugewiesen, d.h., die Zuweisung wir durch das Land vollzogen. Um die Aufnahme und Unterbringung weiterer geflüchteter und asylsuchender Menschen im Landkreis zu gewährleisten, prüft der Landkreis laufend weitere Unterbringungskapazitäten. Seit Beginn des Angriffkrieges auf die Ukraine wurden bisher durch das zuständige Fachamt ca. 60 Objekte für die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften oder Wohnverbünden geprüft. 6 dieser Objekte wurden für die Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Betrieb genommen, 2 weitere Ojekte für die Unterbringung geflüchteter Menschen aus anderen Nationen werden derzeit noch endverhandelt. Hierbei handelt es sich um ein ehemaliges Hostel in Mittenwalde, welches als Gemeinschaftsunterkunft genutzt eine maximale Aufnahmekapazität von 158 Menschen hat sowie um die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft in eingeschossiger Modulbauweise in Lübben mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 95 Menschen. Neben der Prüfung neuer Objekte wird parallel auch die Verdichtung bestehender Einrichtungen geprüft. Dies bedeutet, das entsprechend der gesetzlichen Vorgaben eine Belegung auf 5 m² pro Person zulässig ist und dort, wo diese Vorgaben auch räumlich gegeben sind, dies auch umgesetzt wird. Diese befristete Kapazitätserhöhung ist durch das Land genehmigt worden und eine entsprechende Umsetzung im Landkreis wird derzeit im Krisenstab der Verwaltung diskutiert.

Newsletter Migration & Integration (Sonderausgabe Mai 2023)