Pressemitteilung

2021 / 0193
10.09.2021

Bundestagswahl im Landkreis Dahme-Spreewald

Schutz-Maßnahmen im Wahllokal am Sonntag, 26. September 2021

Am 26. September 2021 sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, ihre Stimme zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages abzugeben. Der Regelfall ist, dass sie ihre Stimme am Sonntag in ihrem Wahllokal abgeben.

Heute hat Kreiswahlleiter Alexander Nagel die Abläufe mit den Wahlleiter*innen im Wahlkreis 62 (Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I) ausführlich besprochen und die Hygienemaßnahmen erläutert. „Das aktuelle Infektionsgeschehen der Corona-Pandemie macht beim Aufsuchen des Wahllokales auch besondere Vorsicht und Rücksichtnahme notwendig. Von den Wählerinnen und Wählern gilt es Corona-Regeln zu beachten bzw. diese beim Wahlgang mit einzuplanen“, so Nagel.

Vor und im Wahllokal gelten die AHA-L Regeln
Das heißt, der Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen ist einzuhalten, die üblichen Hygieneregeln, die vor der Ansteckung mit infektiösen Atemwegserkrankungen schützen, sind zu beachten, im Wahllokal ist eine medizinische Maske zu tragen und die Wahlräume sind regelmäßig zu lüften.

Um diese Regeln umzusetzen, werden in allen Wahllokalen Händedesinfektionsmittel bereitgestellt. Einzuhaltende Abstände werden markiert. Zum Einhalten des Mindestabstands kann die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Wahllokal aufhalten, reduziert werden.

Die für die Stimmabgabe zu nutzenden Stifte und die Kontaktflächen werden regelmäßig desinfiziert bzw. erhalten die Wählenden einen eigenen Stift. Jede Wählerin/jeder Wähler kann aber ihren/seinen persönlichen Stift (möglichst Kugelschreiber) zur Stimmabgabe nutzen.

Im Wahllokal besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Wenn Wählende aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, und nach den infektionsschutzrechtlichen Regelungen von der Maskenpflicht befreit sind, muss diese Ausnahme gegenüber dem Wahlvorstand durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.

In den Wahllokalen werden am Wahltag medizinische Masken ausgegeben, wenn die Wählenden keine eigene Maske dabeihaben. Wird im Wahllokal trotzdem keine Maske getragen, kann dies als Störung der Ordnung im Wahllokal gemäß § 31 Satz 2 Bundeswahlgesetz zur Verweisung aus dem Wahlraum führen.

Wegen der Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie kann es bei der Wahl im Wahllokal zu längeren Wartezeiten kommen. Die Wählerinnen und Wähler werden daher gebeten, eventuell längere Wartezeiten bei der Stimmabgabe im Wahllokal mit einzuplanen und ihr Wahllokal rechtzeitig aufzusuchen. Die Stimmabgabe wird um 18:00 Uhr beendet. Unabhängig von der Zahl der dann noch vor dem Wahllokal wartenden Wählenden ist eine Verlängerung der Wahlzeit nicht möglich.

Musterwahlzettel 2021Musterwahlzettel 2021


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