Pressemitteilung

2021 / 0069
06.04.2021

12. Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstag: 14.04.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

Bitte beachten Sie, dass der Hauptzugang zum Verwaltungsgebäude derzeit nicht geöffnet ist und der Sitzungssaal nur über den Wirtschafts- und Ehrenhof zu erreichen ist. Im Verwaltungs-gebäude ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2-Maske) zu tragen.

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:
1       Zur Geschäftsordnung
1.1    Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2    zur Tagesordnung
1.3    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
         Sitzung vom 10.02.2021
2       Berichterstattung zur Corona-Pandemie
         (BE: Herr Berger-Winkler, Vorstandsmitglied Johanniter-Unfall-
         Hilfe; Herr Armonys, Leiter Rettungsdienst und Herr Dr. med.
         Bretag, Klinikum Dahme-Spreewald)
3       Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
         für den Kreistag
3.1    Bildung eines Begleitgremiums zur Findung, Entwicklung und
         Unterstützung von Pro-jektideen im Zuge des Strukturwandels
3.2    Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
         über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen
         (Strukturfondsrichtlinie)
3.3    Förderrichtlinie Naturschutz
3.4    Richtlinie zur Förderung des Naturschutzes
         im Landkreis Dahme-Spreewald
         (Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
3.5    Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzepts
         (Antrag der Fraktion UBL/FREIE WÄHLER/FWKW)
4       Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5       Informationsvorlagen
5.1    Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
5.2    Bericht der Beauftragten für die Angelegenheiten der
         Sorben/Wenden im Landkreis Dahme-Spreewald / Rozpšawa
         Zagroniteje za nastupnosci Serbow we wokrejsu Dubja-Blota
5.3    Informationen zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
6       Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
7       Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8       Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:
9       Zur Geschäftsordnung
9.1    zur Tagesordnung
9.2    Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
         Sitzung vom 10.02.2021
10     Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den
         Kreistag
10.1  Abschluss eines Mietvertrages mit der FAY Flexgate GmbH & Co.
         KG zur Anmietung von Büroräumen für die Ämter 32, 39, 51
         und 53 zur Wahrnehmung von Pflichtaufgaben des LDS am BER
         im Gebäude Kienberger Allee 4 in 12529 Schönefeld
11     Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12     Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger

  • im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
    Reutergasse 12
  • in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
    Beethovenweg 14
  • in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
    Brückenstraße 41
  • in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
    Am Markt 34

zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.

In Vertretung

Zettwitz
Beigeordnete


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