Satzungen und Richtlinien

Übersicht Satzungen und Richtlinien

Allgemeines

Hauptsatzung
Geschäftsordnung für den Kreistag
Satzung über Aufwandsentschädigungen für Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse sowie sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit und Ehrenämterdes Landkreises Dahme-Spreewald
Richtlinie zur Führung und die Verwendung von Wappen und Flagge des Landkreises Dahme-Spreewald
Einwohnerbeteiligungssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald
Allgemeine Nutzungssatzung (Satzung über die Nutzung der Tagungsräume und sonstigen Räume sowie Plätze des Landkreises Dahme-Spreewald)
Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Auszeichnung von Menschen mit Zivilcourage, zur Verleihung eines Umweltpreises sowie zur Würdigung besonderer ehrenamtlicher Leistungen
Allgemeine Gebührensatzung
Satzung des Kreisarchivs des Landkreises Dahme-Spreewald
Bewertungsrichtlinie
Beteiligungsrichtlinie
Gesamtabschlussrichtlinie

Kreisstrukturfonds

Strukturfondsrichtlinie
Anlage 1 - Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Anlage 2 - Haushaltsunterlage-Bau

Wirtschaft

Richtlinie zur Förderung von Investitionen in die Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Dahme-Spreewald
Richtlinie zur Förderung der Gründung und Festigung von Kleinstunternehmen in den ersten drei Jahren ihres Bestehens im Landkreis Dahme-Spreewald (Kleinkreditprogramm für Existenzgründer)

Bauwesen und Denkmalschutz

Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Denkmalpflege auf dem Territorium des Landkreises Dahme-Spreewald
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zur Sicherung und Erhaltung von gefährdeten Denkmalen auf dem Gebiet des Landkreises Dahme-Spreewald -Sonderprogramm Bestandssicherung-

Bildung

Satzung für die Schulspeisung im Landkreis Dahme-Spreewald
Satzung für die Schülerbeförderung
Satzung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Dahme-Spreewald
Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule (KVHS) Dahme-Spreewald
Satzung der Kreismusikschule Dahme-Spreewald
Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
Honorarordnung für die Lehrtätigkeit an der Kreismusikschule Dahme-Spreewald
Schulordnung der Kreismusikschule des Landkreises Dahme-Spreewald
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Jugendwohnungen
Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Fahrbibliothek des Landkreises Dahme-Spreewald

Soziales

Richtlinie zu § 22 SGB II und §§ 35, 42a, 133b SGB XII - Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Richtlinie zu § 24 Abs. 3 SGB II - Gewährung einmaliger Leistungen
Positiviliste (Liste der erlaubten Ein-Euro-Jobs, Nachfragen ausschließlich an das Jobcenter richten)
Satzung des Landkreises über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen seiner Supervision durch externe Dritte
Richtlinie über die Förderung von Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch kranke und behinderte Menschen
Richtlinie über den Zuschuss für einkommensschwache In- und Ausländerfamilien
Richtlinie zur Pauschalförderung von Selbsthilfegruppen, Seniorenbeiräten und seniorenspezifischen Zentralveranstaltungen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen
Richtlinie zur Unterstützung ehrenamtlicher Willkommensinitiativen im Landkreis Dahme-Spreewald

Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald über die Gewährung einer Studienbeihilfe für Medizinstudentinnen

Jugend

Satzung für das Jugendamt
Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit
Richtlinie über die Gewährung von Nebenleistungen zum Unterhalt des jungen Menschen sowie von Krankenhilfe
Richtlinie über die Finanzierung der Kindertagespflege
Richtlinie über die Vergabe finanzieller Leistungen für die Vollzeitpflege an Pflege- und Gastfamilien, die Vollzeitpflege für besonders entwicklungsbeeinträchtigte junge Menschen sowie Bereitschaftspflegestellen
Richtlinie zur Gewährung von sozialpädagogischen Hilfen
Richtlinie über die Förderung von anderen bedarfserfüllenden Angeboten der Kindertagesbetreuung
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertageseinrichtung "Flexibles Angebot zur angemessenen Schulbildung" im Internat der Marie-und-Hermann-Schmidt-Schule des Landkreises Dahme-Spreewald
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertagespflegestelle gemäß Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg - Kindertagespflegebeitragssatzung

Sport

Richtlinie zur Förderung des Sports
Satzung über die Inanspruchnahme kreiseigener Sportanlagen

Recht, Sicherheit und Ordnung

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Geflügelfleischhygienegesetz
Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
Taxenordnung
Satzung über den Kostensatz und die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen des Brand- und Katastrophenschutzzentrums (BKZ) des Landkreises Dahme-Spreewald
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Bestimmung von Kriegsstätten im Landkreis Dahme-Spreewald

Kultur

Richtlinie zur Förderung der Kultur
Richtlinie zur Förderung des sorbischen/wendischen Volkes

Umwelt

Baumschutzverordnung
Verordnung Wanninchen

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